Neue Abgabe auf Elektroaltgeräte?
2025-07-30
Die EU plant die Erhebung weiterer Abgaben auf Elektroaltgeräte, was der ZVEI (Verband der Elektro- und Digitalindustrie, vormals Zentralverband der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie) scharf kritisiert und als "bürokratische Absurdität" bezeichnet. Die Europäische Kommission hatte vorgeschlagen, Geräte, die nicht wiederverwendet werden, mit einer Sonderabgabe zu belegen, die dazu beitragen soll, die Einnahmen der Behörde zu verbessern, um Schulden zu bedienen und neue Aufgaben zu finanzieren. Der Vorsitzende der ZVEI-Geschäftsführung, Wolfgang Weber: "Die geplante Abgabe auf Elektroaltgeräte wird die Qualität des Recyclings weder stärken noch einen Beitrag zur Kreislaufwirtschaft leisten. Der EU geht es offenkundig vor allem um neue Einnahmequellen. … Umweltschutz und die Komplexität des Stoffkreislaufs geraten völlig aus dem Blick." Die Altgeräteentsorgung sei bereits in der WEEE-Richtlinie umfassend geregelt, eventuelle Schwachstellen könnten im Rahmen dieser Richtlinie abgestellt werden.
Die Bundesregierung hat die von der EU-Kommission geplanten Erhöhungen der Haushaltsmittel bereits als "nicht vermittelbar" zurückgewiesen.
WES